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Präsident Trump:
"Bevor wir beginnen, bin ich stolz darauf, berichten zu können, dass unser Land sicherer, stärker und weitaus wohlhabender ist als je zuvor. Vor weniger als zwei Jahren erbten wir eine wirtschaftliche und soziale Katastrophe – nach der schlimmsten Inflation seit 48 Jahren und weit offenen Grenzen, über die Millionen von Menschen aus der ganzen Welt hereinströmten, darunter Kriminelle aller Art und 11.888 Mörder, von denen viele mehr als einen Menschen getötet hatten. Es gab Transgender-Themen für alle, Männer im Frauensport, Kriminalität, die unsere Städte verwüstete, und die ganze Welt lachte über uns als Nation. Doch das ist nun vorbei.
Vor zwei Jahren war unser Land am Ende – heute sind wir das begehrteste Land der Welt. Amerika genießt ein Ansehen, wie wir es noch nie zuvor erlebt haben.
Seit vielen Jahren fordere ich mutiges, schnelles und entschlossenes Handeln, um die Integrität der amerikanischen Wahlen zu schützen. Jeder Amerikaner hat das Recht zu wissen, dass seine Stimme bei der Wahl korrekt in einem sicheren System gezählt wird – einem System, in dem Betrug und Manipulation nicht nur schwierig, sondern praktisch unmöglich sind.
Leider erfüllt das heutige System diesen Standard bei Weitem nicht. Heute Abend kündige ich die sofortige Freigabe wichtiger Geheimdienstinformationen an, die schockierende Schwachstellen in unserer Wahlinfrastruktur offenlegen.
Diese Beweise zeigen, dass unser Wahlsystem gefährlichen Risiken durch Hackerangriffe, Ausnutzung von Schwachstellen und ausländische Einmischung ausgesetzt ist. Ebenso beunruhigend ist, dass diese entscheidenden Informationen jahrelang vor Ihnen, dem amerikanischen Volk, vertuscht und geheim gehalten wurden – doch das ändert sich genau jetzt.
Die Dokumente, die wir ab heute Abend veröffentlichen, wurden von der „Task Force für Regierungstransparenz“ des Weißen Hauses sowie den Mitarbeitern des „President’s Intelligence Advisory Board“ (Beratungsgremium des Präsidenten für Geheimdienstfragen) zusammengetragen. Unterstützt wurden sie dabei von den Spitzen unserer Geheimdienste, die die heute Abend vorgestellten Ergebnisse persönlich geprüft und deren Echtheit vollumfänglich bestätigt haben. Sie können diese Dokumente selbst unter folgender Adresse einsehen: https://www.whitehouse.gov/election-integrity/
Neu freigegebene Dokumente belegen, dass die Volksrepublik China über einen Zeitraum von mehreren Jahren – beginnend mit dem Wahlzyklus 2020 – den vermutlich größten Diebstahl von Wahldaten in der Geschichte begangen hat; dies führte dazu, dass China sich unrechtmäßig in den Besitz von 220 Millionen Datensätzen amerikanischer Wähler brachte. Zu diesen Informationen gehören Namen, Adressen, Telefonnummern, Parteizugehörigkeiten und andere sensible Daten, die für die Wählerregistrierung sowie für andere zwielichtige Aktivitäten benötigt würden.
Dieser Datenverlust stellt einen beispiellosen Albtraum für die Wahlsicherheit dar. Geheimdienstinformationen belegen sogar, dass China eigens eine Einheit für Datenauswertung auf dieses neue Projekt angesetzt hat.
In den Vereinigten Staaten wird derzeit mehr Geld investiert als je zuvor in der Geschichte unseres Landes. Heute sind mehr Amerikaner in Lohn und Brot als jemals zuvor.
Diese Woche wurde bekannt gegeben, dass die Inflation den stärksten monatlichen Rückgang seit mehr als sechs Jahren verzeichnet hat. Die Steuersenkungen in unserem großartigen Gesetzespaket sparen hart arbeitenden Familien Tausende von Dollar ein – dank Regelungen wie der Steuerfreiheit für Trinkgelder, Überstundenvergütungen und Sozialversicherungsbezüge für unsere geschätzten Senioren sowie der Zinsabsetzbarkeit bei Autokrediten (allerdings nur für in Amerika hergestellte Fahrzeuge) und der Möglichkeit zur sofortigen vollständigen steuerlichen Abschreibung von Investitionen für unsere arbeitsplatzschaffenden Unternehmen. Unsere Aktienmärkte erreichen historische Höchststände, und Ihre Altersvorsorgekonten (wie 401(k)-Pläne und Rentenfonds) erzielen Tag für Tag neue Rekordwerte.
Jahrelang zahlten wir weltweit die höchsten Preise für verschreibungspflichtige Medikamente. Dank meiner „Meistbegünstigten-Politik“ zahlen wir nun die niedrigsten Preise, da ich den Rest der Welt zu verantwortungsvollem Handeln bewegen konnte. Über TrumpRx.gov sinken die Medikamentenpreise um 70, 80 oder sogar 90 Prozent – was letztlich die Gesundheitskosten drastisch senken wird.
Zudem erhält jedes Kind in Amerika dank „TrumpAccounts“ Zugang zu einem steuerfreien Anlagekonto für die eigene Zukunft. Unternehmen und Privatpersonen zahlen Milliardenbeträge ein, um für unsere Kinder vorzusorgen; so verfügen diese mit 18 Jahren womöglich über ein Vermögen von Hunderttausenden Dollar und können optimal ins Leben starten. Melden Sie sich unter TrumpAccounts.gov an.
Besonders empörend ist, dass die zweite Reihe der von uns veröffentlichten Dokumente enthüllt, wie Mitglieder des sogenannten „Deep State“ (des „tiefen Staates“) in unseren Geheimdiensten aktiv daran arbeiteten, Informationen über das Ausmaß der finsteren Wahleinmischung Chinas zu unterdrücken und herunterzuspielen – und diese sowohl vor dem Präsidenten als auch vor dem amerikanischen Volk geheim hielten.
US-Geheimdienste erfuhren im Jahr 2020 von der Kompromittierung von Wählerverzeichnissen, als sie entdeckten, dass Daten von zig Millionen Wählern in 18 Bundesstaaten von China gekauft, gestohlen oder durch Hackerangriffe erlangt worden waren. Doch diejenigen, die hätten Alarm schlagen müssen, hielten die Informationen stattdessen zurück. Sie legten sie mir als Präsidenten nicht offen, und unseres Wissens nach informierten sie auch nicht den Kongress. Tatsächlich haben sie immer wieder gesagt: „Das ist die sicherste Wahl in der Geschichte unseres Landes.“
Die Vertuschung dieses kolossalen Sicherheitsverstoßes ist umso beunruhigender, als weitere Informationen belegen, dass China auch andere wahlbezogene Aktivitäten unternommen hat, um meine erste Regierung und unseren Wahlkampf 2020 zu untergraben. Sie wollten nicht, dass Donald Trump gewinnt, und das aus gutem Grund.
Wie die von uns veröffentlichten Dokumente belegen, hieß es in einem CIA-Bericht ausdrücklich: „Mitte 2018 verfolgte die Kommunistische Partei Chinas die Strategie, alle in- und ausländischen Kräfte, die dem US-Präsidenten ablehnend gegenüberstanden, zu instrumentalisieren, um dessen Stimmenanteil zu reduzieren und ihn zum Rücktritt zu bewegen oder seine Wiederwahl zu verhindern. Ebenfalls Mitte 2018 arbeitete China daran, die Ergebnisse der US-Zwischenwahlen und später die der Präsidentschaftswahlen 2020 zu beeinflussen.
Unabhängig davon konzentrierte sich die Strategie der chinesischen Regierung gegenüber den Vereinigten Staaten Mitte 2019 darauf, das Vertrauen der Bevölkerung in den US-Präsidenten zu untergraben“ – und sie setzte alles daran, dieses Ziel zu erreichen. Weiter heißt es: „Die Strategie umfasste Bemühungen, mithilfe chinesischer Verträge mit großen US-Unternehmen US-Wirtschaftsführer gegen den US-Präsidenten aufzubringen.
Die chinesische Regierung versuchte, US-Journalisten zu identifizieren, die negativ über den US-Präsidenten berichtet hatten, und ihnen hohe Summen zu zahlen, damit sie weitere negative Artikel über ihn schrieben. Die chinesische Regierung wollte, dass der US-Präsident die nächste Wahl verliert.“ Und der Grund dafür, dass sie meine Niederlage wollten, war, dass sie wussten, dass ich sie durchschaut hatte, ihnen Milliarden von Dollar an Zöllen auferlegt und das stärkste Militär der Welt aufgebaut hatte.
Dies sind wörtliche Zitate aus einem CIA-Bericht – der Name des Zitatgebers wird noch überprüft. Aber es kommt noch schlimmer. Geheimdienstinformationen, die das FBI 2020 erlangte, die aber von korrupten Beamten unterdrückt wurden, besagten, dass Chinas Aktivitäten sogar den Versuch umfassten, illegale Stimmzettel für Joe Biden herzustellen.
Dokumente belegen, dass in diesem Zeitraum Dutzende wichtige CIA- und NSA-Berichte über Chinas gezielte Wahlbeeinflussung aus dem täglichen Lagebericht des Präsidenten herausgehalten wurden. In einer E-Mail räumten Geheimdienstanalysten ein, den Lagebericht des Präsidenten „absichtlich manipuliert“ zu haben, um Informationen über chinesische Aktivitäten im Zusammenhang mit den Wahlen zurückzuhalten.
Eine andere FBI-Beamtin schrieb, sie leite eine Art „Schattenregierung“, um zu verhindern, dass Informationen über Chinas Wahlbeeinflussung an die Öffentlichkeit gelangten. Andere Beamte, die solche Bemühungen beobachteten, hielten die Motive für eindeutig politisch.
Kürzlich fanden wir eine große Anzahl von Müllsäcken, die laut Präsident Barack Hussein Obama verbrannt werden sollten. Diese Säcke sollten eingeäschert werden, was jedoch nie geschah. Wir gehen davon aus, dass dies nicht absichtlich, sondern aufgrund von Inkompetenz geschah. Die Ergebnisse sind jedoch erschreckend.
Heute fordere ich das Büro des Direktors der Nationalen Nachrichtendienste, das Justizministerium, das FBI und die CIA auf, zu untersuchen, wie und warum solch entscheidende Informationen geheim gehalten wurden, die an der Vertuschung Beteiligten zu entlassen und gegebenenfalls strafrechtliche Anklage gegen sie zu erheben.
Doch die Vertuschung der chinesischen Einmischung war erst der Anfang. Die dritte Dokumentenreihe, die wir veröffentlichen, beweist, dass die Amerikaner jahrelang eklatant über die Sicherheit unserer Wahlinfrastruktur, einschließlich der elektronischen Wahlmaschinen und der Systeme zur Stimmenauszählung, belogen wurden. Sie sind angreifbar und leicht zu manipulieren.
Heute Abend veröffentlichen wir eine Reihe zuvor als geheim eingestufter Analysen der US-Nachrichtendienste und anderer Berichte, die belegen, dass unsere Regierung seit Langem weiß, dass diese Maschinen extrem anfällig für Angriffe sind. In einer Analyse heißt es: „Wir gehen davon aus, dass die Gegner der USA, darunter mindestens Russland, China, Iran und Nordkorea sowie nichtstaatliche Gruppen, die Fähigkeit besitzen, die US-Wahlinfrastruktur zu kompromittieren.“
Die Dokumente besagen außerdem: „Wir gehen davon aus, dass zentrale, wahlbezogene Datenspeicher, wie Wählerverzeichnisse, Wählerlisten und offizielle Wahlwebseiten, besonders anfällig für Missbrauch sind. Angreifer könnten den Zugriff auf diese Systeme nutzen, um Wahlprozesse zu stören.“
Heute Abend veröffentlichen wir all diese Erkenntnisse, die den Zeitraum von Januar 2020 bis Juni 2026 umfassen. Es handelt sich um eine Cyberbedrohung, die das Herzstück unserer Demokratie angreift.
Viele Menschen haben sich gefragt, ob es tatsächlich möglich ist, Wahlergebnisse elektronisch zu manipulieren oder zu verändern. Heute veröffentlichen wir Dokumente, die belegen, dass die CIA Informationen über einen konkreten Plan des Maduro-Regimes in Venezuela erhalten hat, genau dies zu tun – die Wahlen im eigenen Land im Jahr 2020 digital zu manipulieren. Diese Informationen enthielten präzise Details über die Methoden, die das Regime entwickelt hatte, um Wahlergebnisse digital so zu verändern, dass dies selbst bei einer Überprüfung nicht aufgedeckt werden konnte.
Diese Erkenntnisse unterstreichen, warum wir dringend handeln müssen, um sicherzustellen, dass unsere Demokratie geschützt ist.
...Systeme niemals gehackt oder kompromittiert werden können.
Selbst wenn eindeutige Beweise für Betrug entdeckt wurden, wurden diese unterdrückt und vertuscht. Zu den heutigen Enthüllungen gehören FBI-Akten, die Beweise für mutmaßlichen Betrug im Rahmen einer groß angelegten Wählerregistrierungsaktion in Michigan belegen.
Die mit dem Fall betrauten FBI-Agenten waren der Überzeugung, dass Straftaten begangen worden waren – doch das unter Biden stehende Justizministerium verschleppte die Ermittlungen über Jahre hinweg.
Heute fordere ich FBI-Direktor Kash Patel auf, eine umfassende Untersuchung der Angelegenheit sicherzustellen und gemeinsam mit dem Justizministerium dafür zu sorgen, dass die Verantwortlichen für etwaige Straftaten strafrechtlich verfolgt werden.
„In einem ungewöhnlichen Schritt haben sowohl NBC als auch ABC ‚Fake News‘ erklärt, dass sie nicht über diese Rede berichten würden … weil ihnen das Thema nicht gefällt, weil sie wissen, wie korrupt unser System ist, und weil sie dies nicht offenlegen wollen. Sie und andere Medienvertreter sind Teil der Verschwörung. Sie wollen diesen Betrug aus welchen Gründen auch immer fortsetzen. Sie wollen ihn am Laufen halten. Sie wollen die radikale Linke schützen. Ohne freie und faire Wahlen kann es kein großartiges Land geben. Ein solcher Betrug müsste eigentlich den Entzug ihrer Sendelizenzen zur Folge haben – sie nutzen unsere öffentlichen Frequenzen, die Milliarden wert sind, für absolut kein Geld … alles, was wir wollen, ist Ehrlichkeit bei unseren Wahlen und Ehrlichkeit in der Berichterstattung.“
Um zu verdeutlichen, wie anfällig unsere Wahlen nach wie vor sind, veröffentlichen wir die Ergebnisse einer bemerkenswerten Untersuchung des Heimatschutzministeriums (DHS). Dieses hat die Wählerverzeichnisse der Bundesstaaten sowie öffentliche Register überprüft und dabei rund 278.000 Nicht-Staatsbürger identifiziert, die für Wahlen auf Bundesebene registriert sind.
Da sich von Demokraten regierte Bundesstaaten weigern, ihre Wählerdaten offenzulegen, dürfte die tatsächliche Zahl weit höher liegen – doch selbst diese begrenzte Analyse förderte mehr als 250.000 Ausländer zutage, die illegal als Wähler registriert waren.
„Unserem Land wurde großer Schaden zugefügt – unsere Wahlen wurden anfällig für Manipulation und Diebstahl gemacht, und das Vertrauen des amerikanischen Volkes ging verloren. Das darf so nicht weitergehen.
Jeder Amerikaner – ob Republikaner, Demokrat, parteilos oder sonstiges – sollte zustimmen können, dass wir das sicherste, ehrlichste und fairste Wahlsystem der Welt verdienen.
Sichere Wahlen … sollten kein parteipolitisches Streitthema sein.“
Zusammengenommen offenbaren diese Enthüllungen ein Wahlsystem, das derart marode und anfällig ist, dass es von niemandem ernsthaft verteidigt werden kann.
Hunderte Millionen Datensätze von US-Wählern befinden sich in den Händen ausländischer Regierungen.
Unsere Wahlmaschinen und Stimmauszählungssysteme sind anfällig für Hackerangriffe und Manipulationen.
China und andere Länder versuchen, sich in unsere Wahlen einzumischen.
Beweise für Wahlbetrug wurden unterdrückt.
Hunderttausende von Nicht-Staatsbürgern und Verstorbenen sind in den Wählerverzeichnissen aufgeführt und dort als aktiv gelistet.
Dennoch führen wir weiterhin Wahlen ohne Identitätsnachweis und ohne Nachweis der Staatsbürgerschaft durch, während zig Millionen Stimmzettel unkontrolliert auf dem Postweg kursieren.
Angesichts der brandneuen und unwiderlegbaren Informationen, die ich heute Abend offengelegt habe, benachrichtigt meine Regierung derzeit jene Bundesstaaten, deren Wahldaten durch die Volksrepublik China und andere Akteure kompromittiert wurden.
Wir werden eng zusammenarbeiten, um etwaige Schäden abzuwenden, und wir ergreifen rasche Maßnahmen, um einen besseren Schutz sensibler Wählerdaten zu gewährleisten – damit diese nie wieder gekauft, gehackt oder gestohlen werden können.
Morgen wird Minister Mullin über die jüngsten Arbeiten seines Ministeriums zur Bestätigung von Schwachstellen in unseren elektronischen Wahlsystemen berichten. Wir informieren derzeit Gouverneure, Senatoren und Kongressabgeordnete über mögliche Probleme in ihren jeweiligen Bundesstaaten.
Wir sind entschlossen, mit den Bundesstaaten und lokalen Behörden zusammenzuarbeiten, um sie bei der Behebung bekannter technischer Schwachstellen vor den Zwischenwahlen zu unterstützen.
Zudem habe ich das Heimatschutzministerium (DHS) angewiesen, alle Bundesstaaten über Nicht-Staatsbürger in ihren Wählerverzeichnissen zu informieren und sie aufzufordern, alle nicht wahlberechtigten Personen unverzüglich von den Listen zu streichen.
Um diese Krise der Wahlsicherheit zu bewältigen, muss der Kongress zwingend den „SAVE America Act“ verabschieden. Der einzige Grund, dies abzulehnen, wäre die Absicht, zu betrügen.
Dieser wegweisende Gesetzentwurf schreibt vor, dass alle Wähler einen Identitätsnachweis sowie einen Nachweis ihrer Staatsbürgerschaft vorlegen müssen; zudem soll es – abgesehen von Fällen wie Krankheit, Behinderung, Militäreinsatz oder Reisen – keine anfälligen Briefwahlverfahren mehr geben.
Diese Reformen sind dringend erforderlich, um die von mir aufgezeigten Schwachstellen zu beseitigen.
Ich rufe alle Amerikaner dazu auf, morgen zum Telefon zu greifen, ihre Abgeordneten im Repräsentantenhaus und im Senat zu kontaktieren und die unverzügliche Verabschiedung des „SAVE America Act“ zu fordern.
Gemeinsam werden wir den Glauben und das Vertrauen in unser Land wiederherstellen, und wir werden größer, besser und stärker sein als je zuvor!
Vielen Dank. Gott segne Sie. Gott segne unser großartiges Militär und Gott segne Amerika.
Vielen herzlichen Dank.!"
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